gegenüber dem Kanzler bei der 3. Parlamentssitzung.
Bei der 3. Parlamentssitzung wurden 5 Anträge behandelt: der Antrag zur Arbeitspflicht, dem Verdienstkreuz, den Besuchertagen, der Währung und einer Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments.
Nach der Begrüßung durch die Parlamentspräsidenten stellte die Abgeordnete Alexandra Herzog für die Protagonisten in ihrer Rede den Antrag zur Arbeitspflicht vor. Auch Tom Kugler, Abgeordneter für die Monetarier, hielt eine Rede, in welcher er nicht den Antrag, sondern vielmehr dessen Formulierung und Unklarheiten stark kritisierte. Insbesondere ging er auf den fehlenden rechtlichen Rahmen ein, in welchem er große Probleme für die Angestellten Dörmanys sieht. Der Antrag wurde letztendlich trotzdem, vor allem durch die Stimmen der Protagonisten, angenommen.
Als zweiter Antrag wurde der Antrag zum Verdienstkreuz behandelt. Nach einer kurzen Vorstellung durch den Kulturminister Laurin Meier kam es wiederholt Kritik durch den Oppositionsführer Tom Kugler. Fokus seiner Kritik war erneut die unklare Formulierung des Antrags. Auch dieser Antrag wurde angenommen.
Nach einer kurzen Pause wurde der Antrag zur Erweiterung der Besuchertage durch den Außenminister Felix Feil vorgestellt. Dieser wurde ohne Widersprüche angenommen, wird allerdings vor Inkrafttreten nochmals überarbeitet werden.
Bei seiner Rede zum vierten Antrag, dem Antrag zur Währung, sorgte Kanzler Malte Uttenweiler mit einem Geständnis, selbst Pläne zum Sturz der Währung verfasst zu haben, für viel Empörung im Parlament. Der Oppositionsführer Tom Kugler, obwohl für den Antrag, nutzte diesen Moment, um in seiner Rede die Motivationen und Legitimität von Kanzler Uttenweiler infrage zu stellen.
„Ein System auszuheben, einen Staat auszuheben und jetzt hier zu sitzen, als wäre das nie gewesen, als würde man sich jetzt im Dienst des Volkes sehen, ist absolut undemokratisch. Ab heute muss jedem klar sein, der größte Feind für die Demokratie ist nicht der Tauschhandel, es ist unser Kanzler selbst.“
– Oppositionsführer Tom Kugler
Kanzler Uttenweiler wies diese Vorwürfe zurück und betonte, er habe sich geändert. Der Antrag wurde, wahrscheinlich auch aufgrund der Rede des Kanzlers, angenommen.
Der 5. und letzte Antrag der Monetarier zur Änderung der Geschäftsordnung erhielt die Zustimmung aller Fraktionen und wurde so einstimmig angenommen.
Die nächste Sitzung wird am 9.1.2025 stattfinden und kann auf IServ live verfolgt werden.