Tom Kugler, Kanzlerkandidat der Monetarier stellte sich am 02.10 vor Publikum den Fragen von Gregor Reichle und Len Blum.
Interview
Wenn die Monetarier die Wahl gewinnen, wie heißt dann unser Kanzler und wie tickt er?
In diesem Falle wäre ich euer Kanzler, er hieße also Tom Kugler. Ich ticke wie eine Uhr, eine goldene Uhr, sie tickt in die richtige Richtung, also im Uhrzeigersinn, in Richtung Zukunft und auch für Fortschritt.
Wie die anderen Parteien auch, habt ihr euch dazu entschieden einen männlichen
Kanzlerkandidaten ins Rennen zu schicken, wird so wirklich die ganze Bevölkerung
Dörmanys repräsentiert?
Ich glaube nicht, dass sich so jemand unterrepräsentiert fühlt, vor allem weil wir auch alle Interessen vertreten. Wir haben in der Partei auch einige weibliche Mitglieder, weshalb wir hier entsprechend breit aufgestellt sind. Trotzdem: Der Wahlkampf benötigt viel Aufopferung und es haben sich schlichtweg nicht sehr viele Frauen gemeldet, auch wenn ich das natürlich begrüßen würde.
Einer eurer Haupt-Programmpunkte ist die Unternehmensförderung, wie soll das in der Praxis aussehen?
Der Begriff Unternehmensförderung ist abstrakt, es ist ein dynamisches Konzept. Ich kann euch unsere Pläne für die Umsetzung nennen, jedoch kann ich nicht garantieren, dass wir sie exakt so umsetzen werden. Die Politik entwickelt sich nicht immer in eine Richtung und auch nicht immer in die Richtung, die man sich wünscht: Sie entwickelt sich primär in eine unbekannte Richtung und wir müssen uns entsprechend anpassen. Geplant ist die Finanzierung der Unternehmensförderung mit dem Geld aus den Steuern, das heißt allerdings nicht, dass die Steuern dadurch ansteigen. Denn durch die Stärkung der Wirtschaft, welche wir mit unserer Förderung erreichen wollen, reicht ein geringer Steuersatz für hohe Steuereinnahmen aus. Davon profitieren alle, denn mit wirtschaftlich starken Unternehmen können wir auch den Mindestlohn anheben.
Hierzu noch eine Anmerkung: Du sagst, und formulierst auch in deinem Wahlprogramm, dass die Gehälter mit der Wirtschaftskraft der Unternehmen ansteigen. Die Realität zeigt aber häufig ein anderes Bild, siehe beispielsweise Amazon.
Das ist richtig. Für uns gehört es zum gesunden Menschenverstand, dass eine Gerechtigkeit herrscht. In der freien Marktwirtschaft können wir nicht alles weisen, nicht alles bestimmen, denn das wäre kommunistisch, allerdings können wir politisch eine Richtung vorgeben und entsprechende Einflüsse geben. Einer dieser Einflüsse ist zum Beispiel unser Mindestlohn, den kann man, dank der Unternehmensförderung, anheben.
Das beantwortet die Frage nur bedingt. Es wird einen Mindestlohn geben, der betrifft aber alle und ist erstmal unabhängig vom Erfolg meines Arbeitgebers. Warum gibt es kein System, was einen höheren Mindestlohn für erfolgreiche Firmen vorschreibt?
Hier greift, was ich eben erwähnt habe: Politik ist dynamisch und wir wissen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht, wie sich die Unternehmen entwickeln werden. Grundsätzlich sind Gesetze in diese Richtung denkbar, jedoch wollen wir den Unternehmen nicht alles vorschreiben, denn dann werden sie sich dagegen auflehnen. Trotzdem: Wir müssen an den von euch beschrieben Fall denken, wir müssen die Lösung dazu jedoch in der Praxis finden. Aktuell wissen wir nicht genug die Dynamik und Ethik der Unternehmen während des Projekts. Wir können also erst später konkrete Maßnahmen entwickeln.
Eine letzte Frage dazu: Für deine Unternehmensförderung brauchen wir ja erst einmal Geld. Woher willst du dieses Geld vor Projektstart nehmen?
Die ehrliche Antwort ist: Ich weiß es nicht. Das liegt daran, dass wir von der Orga noch keine Informationen zur Staatskasse haben. Was wir aber wissen ist, dass ein Staat Geld braucht, für jede Politik, ich kann die Frage also erst beantworten, wenn wir von der Orga die entsprechenden Informationen erhalten haben. Ich kann aber versprechen, dass es funktionieren wird, auf dem einen oder dem anderen Weg.
Das heißt du weißt nicht genau wie du dein Programm umsetzen möchtest. Kannst du es dann versprechen?
Ich kann vor allem eines versprechen: Viel Geld. Ich kann aber nicht versprechen wie. Politik ist, wie gesagt, dynamisch. Würde ich euch einen Pfad vorgeben und garantieren, dann würde ich euch anlügen und das werde ich nicht. Wir haben aber eine Vorahnung und das ist diejenige, die in unserem Parteiprogramm umfangreich nachzulesen ist.
Wie möchtest du die Nachhaltigkeit im Staat garantieren, Stichwort: Umweltschutz?
Umweltschutz spielt bei uns auch eine große Rolle, das mag den ein oder anderen wohl überraschen, weil man es nicht direkt mit uns in Verbindung setzen würde. Tatsächlich stehen wir auch hierfür ein, auch, weil wir hier in der Nähe des Naturschutzgebiets Pfrunger-Burgweiler Ried sind und dementsprechend Mitverantwortung für dessen Wahrung tragen. Einerseits wollen wir also Gesetze vorbringen, die den Umweltschutz gewährleisten, zum Beispiel die Bestrafung von unsachgemäßem Entsorgen von Müll. Wir wollen aber auch als weiteren Punkt, eine organisierte, freiwillig und bezahlte Aktion zum Müllsammeln durchführen, um den Schulhof, unser Staatsgebiet und vielleicht auch das Ried, sauberer und gesünder zu machen. Das ist ein Kernpunkt unserer Umweltpolitik.
Werden umweltbewusste Unternehmen besser bezuschusst?
Das ist ein weiterer Punkt: Die Förderung von nachhaltigen Unternehmen. Nachhaltigkeit muss aber auch überprüft werden und ist nicht mit der regulären Unternehmensförderung zu verwechseln, die jeder beantragen kann. Es handelt sich um eine zusätzliche Förderung für Unternehmen, die sich Nachhaltig organisieren. Dafür wird es ein entsprechendes Prüfungskomitee geben, vermutlich auch ein Umweltministerium. Wenn die entsprechenden Kriterien erfüllt sind, rechnen wir damit, dass das Unternehmen auch weiter finanziell unterstützt wird, denn wir wissen alle: Nachhaltigkeit ist nicht günstig und wenn die finanzielle Last für Unternehmen von Anfang an hoch sind, sind die Erfolgschancen gering. Deswegen nehmen wir euch an unsere goldene Hand und führen euch zum Erfolg.
Bevor wir zu den Publikumsfragen kommen: Wird die allgemeine Unternehmensförderung für alle Unternehmen zur Verfügung stehen?
Grundsätzlich: Ja. Es ist natürlich so, dass erfolgreiche Unternehmen, reiche Unternehmen nicht ganz so viel Förderung erhalten, wie neu gegründete Unternehmen. Die Förderung von spontanen Unternehmensgründungen steht hier im Fokus. Wer bereits gut auf eigenen Füßen steht, erhält weniger Unterstützung.
Publikumsfragen
Die Monetarier sprechen ja die ganze Zeit von Unternehmen und Angestellten, aber was ist mit Beamten? Wie wollt ihr hier einen fairen Mindestlohn, verglichen mit Angestellten halten?
Beamte sind immer Mitarbeiter des Staates und es ist wichtig, dass diese genügend Geld erhalten, denn es ist wichtig, dass Beamte neutral bleiben und sich in keine Richtung politisieren. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich nichts zum Mindestlohn sagen, da noch vieles in den Sternen steht, beispielsweise welche Währung wir für das Projekt haben werden. Wir werden den Mindestlohn aber für alle gesetzlich festschreiben. Beamte kosten allerdings immer Geld, deswegen wollen wir nicht darauf setzten, dass wir eine Fülle an Beamten haben, sondern dass wir vor allem effiziente Beamte haben, dementsprechend haben wir mehr Geld für weniger Beamte als wenig Geld für viele Beamte.Beamte sind immer Mitarbeiter des Staates und es ist wichtig, dass diese genügend Geld erhalten, denn es ist wichtig, dass Beamte neutral bleiben und sich in keine Richtung politisieren. Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich nichts zum Mindestlohn sagen, da noch vieles in den Sternen steht, beispielsweise welche Währung wir für das Projekt haben werden. Wir werden den Mindestlohn aber für alle gesetzlich festschreiben. Beamte kosten allerdings immer Geld, deswegen wollen wir nicht darauf setzten, dass wir eine Fülle an Beamten haben, sondern dass wir vor allem effiziente Beamte haben, dementsprechend haben wir mehr Geld für weniger Beamte als wenig Geld für viele Beamte.
Ich will Schule als Staat dafür nutzen, um mein Taschengeld etwas aufzufrischen, seid ihr dafür die richtige Partei?
Auf jeden Fall sind wir die richtige Partei. Wie ihr alle wisst, könnt das Geld, welches ihr in Schule als Staat verdient immer in Euro umwechseln, dementsprechend könnt ihr euer Taschengeld damit aufbessern, es ist natürlich die Frage: wie gut? Das heißt ihr braucht auch im Projekt fett viel Geld und wir sind die Adresse dafür.
Ein Kino braucht beispielsweise eine Internetverbindung, um einen Film abzuspielen. Wird es dafür ein kostenloses oder kostenpflichtiges Internet geben?
Internet ist natürlich ein wichtiges Thema, wir haben ja auch ein Onlinebanking-System, deswegen müssen wir natürlich dafür sorgen, dass jeder Internetzugang hat. Für genauere Informationen fehlen uns diesbezüglich immer noch Informationen von der Orga. Wir werden aber dafür sorgen, dass jeder Zugriff zum Internet hat, das Internet wird also frei sein, und das muss es auch, denn wir wollen niemanden dazu zwingen Internet zu kaufen, damit das Projekt überhaupt funktioniert.